Papenburg benötigt für die kommenden zehn bis 15 Jahre ein Investitions- und Modernisierungsprogramm von 100 Millionen Euro. Dieses Gesamtvolumen wird aus Fördermitteln von Land, Bund und Europäischer Union, kommunalen Investitionskrediten, wirtschaftlichen Beteiligungen, privaten Partnern sowie späteren Einnahmen und Einsparungen der Projekte finanziert. Die 100 Millionen Euro entsprechen damit ausdrücklich nicht einer Kreditaufnahme in gleicher Höhe. Der tatsächlich erforderliche städtische Kreditanteil ergibt sich erst, nachdem Förderquoten, Beteiligungen, Eigenmittel und Projekterträge berücksichtigt wurden. Der rollierende Investitionsrahmen verbindet den Abbau des bestehenden Sanierungsstaus mit dem Aufbau neuer wirtschaftlicher, medizinischer, energetischer und infrastruktureller Leistungsfähigkeit.

Investitionsrahmen nach Handlungsfeldern:

• 30 Millionen Euro für Straßen, Gehwege, Radwege und Beleuchtung
• 20 Millionen Euro für Kanalisation, Oberflächenentwässerung und Klärwerk
• 8 Millionen Euro für Kanäle, Gewässerqualität und touristische Wege
• 7 Millionen Euro für digitale und technische Versorgungsinfrastruktur
• 5 Millionen Euro für Regenrückhaltung und Klimaanpassung
• 10 Millionen Euro für Bildung und den Ausbau des Campus Papenburg
• 5 Millionen Euro für medizinische Versorgungsprojekte
• 10 Millionen Euro für Gewerbe- und Industrieansiedlungen
• 3 Millionen Euro für Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung
• 2 Millionen Euro für Planungen, Gutachten und Reserve

Die Priorisierung erfolgt auf Grundlage technischer Gutachten, wirtschaftlicher Kennzahlen, verfügbarer Förderprogramme und der zu erwartenden Folgekosten. Dringende Infrastrukturmaßnahmen werden mit Projekten verbunden, die Einnahmen erzeugen, Kosten dauerhaft senken oder die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Papenburgs erhöhen.

Für jedes Vorhaben werden Investitionsvolumen, Förderquote, städtischer Eigenanteil, möglicher Kreditbedarf, Zins und Tilgung, Betriebskosten, Nutzen und wirtschaftliche Tragfähigkeit transparent ausgewiesen. Projektfreigaben und Mittelabrufe erfolgen nach Planungsreife, Dringlichkeit, Förderquote und langfristiger wirtschaftlicher Wirkung.

Entscheidend ist eine vorbereitete Projektpipeline. Sobald Förderfenster geöffnet werden, müssen Flächen, Konzepte, Berechnungen, Genehmigungen und Anträge vorliegen. Papenburg darf nicht länger Chancen verlieren, weil entscheidungsreife Projekte fehlen oder notwendige Unterlagen erst nach Veröffentlichung eines Förderprogramms erarbeitet werden.

Dafür muss die Stadtführung dort präsent sein, wo Programme entwickelt, Verträge verhandelt und Gelder verteilt werden: im Landkreis, in Hannover, Berlin und Brüssel. Hochschulen, Unternehmen, Banken, Fördermittelberater und weitere Partner werden frühzeitig eingebunden. Das zentrale Fördermittelmanagement koordiniert Programme, Fristen, Anträge und Verwendungsnachweise über sämtliche Fachbereiche hinweg.

Kommunen sind durch Haushaltsrecht, Kommunalaufsicht sowie Vorgaben von Land und Bund eng in ihren Finanzierungsmöglichkeiten begrenzt. Nach internen Berichten aus Hannover und Berlin werden sich diese Rahmenbedingungen aller Voraussicht nach deutlich positiv verändern. Papenburg wird die daraus entstehenden Spielräume konsequent für Investitionen nutzen und sich zugleich dafür einsetzen, dass Kommunen wieder mehr finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten.

Schulden auf Basis von Investitionen sind der Motor jeder Entwicklung.

Die bisherige Strategie, notwendige Maßnahmen aufzuschieben, Infrastruktur verfallen zu lassen und auf bessere Haushaltsjahre zu warten, verhindert keine Schulden. Sie verlagert und vergrößert sie: Sanierungsstaus wachsen, Baupreise steigen, Fördermöglichkeiten verfallen und aus beherrschbaren Reparaturen werden unbezahlbare Großprojekte. Auch Nichtstun erzeugt Schulden – allerdings ohne einen entsprechenden Gegenwert für die Stadt.

Jeder, der ein Haus gebaut, ein Unternehmen gegründet oder ein größeres Projekt verwirklicht hat, kennt das Prinzip: Wer erst beginnt, wenn sämtliche Mittel vorhanden sind, beginnt häufig nie. Verantwortbar finanzierte Investitionen schaffen dagegen Werte, vermeiden Folgekosten, erhöhen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und ermöglichen neue Einnahmen.

Der Leitsatz lautet deshalb: Schulden auf Basis von Investitionen sind der Motor jeder Entwicklung. Mit dem 100-Millionen-Euro-Programm erhält Papenburg die wirtschaftliche Grundlage, seinen Investitionsstau aufzulösen und seine Zukunft wieder selbst zu gestalten.

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